Satzung des Ärztlichen Kreisvereins Darmstadt

§ 1 Name und Sitz

1. Der Verein führt den Namen

   „Ärztlicher Kreisverein Darmstadt e.V.“.

2. Sitz des Vereins ist Darmstadt.

§ 2 Zweck und Aufgaben

1. Zweck

   Vereinszweck ist die wissenschaftliche Fortbildung auf den verschiedensten Gebieten der Medizin.

   Der Verein fördert die Kooperation zwischen niedergelassenen Ärzten und Klinikärzten in der Darmstädter Region. Der Verein dient darüber hinaus der Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege; der Förderung der Jugend- und Altenhilfe; der Förderung der Erziehung, der Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe; der Förderung des Schutzes von Ehe und Familie; der Förderung der Hilfe für politisch, rassistisch oder religiös Verfolgter und der Hilfe für Flüchtlinge, Vertriebene, Aussiedler, Zivilbeschädigte und Behinderte; der Förderung kultureller Zwecke, insbesondere der Pflege und Erhaltung von Kulturwerten und der Förderung der Denkmalpflege; der Förderung von Einrichtungen, die der internationalen Gesinnung, der Toleranz auf den Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedanken dienen.

2. Aufgaben

   Der Verein erfüllt seinen Zweck mittels Durchführung von Vortrags- und Seminarveranstaltungen zur Fort- und Weiterbildung von Krankenhausärzten und von niedergelassenen Ärzten aus den unterschiedlichen Disziplinen der Medizin wie z.B. Allgemeinmedizin, Innere Medizin, Chirurgie, Gynäkologie, Kinderheilkunde, Augenheilkunde und Radiologie.

   Die Veranstaltungen umfassen interdisziplinäre Problemstellungen, die für die niedergelassenen und Krankenhausärzte aus verschiedenen Bereichen von Wichtigkeit sind.

   Der Verein verwirklicht seine mildtätigen Ziele durch Beschaffung von sachlichen und finanziellen Mitteln aus dem Spendenaufkommen seiner Mitglieder und von Dritten, und zwar sowohl selbst als auch durch Einschaltung anderer Körperschaften, die diese Mittel ausschließlich zu steuerbegünstigten Zwecken verwenden.

   Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S. der AO. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

§ 3 Mitgliedschaft

1. Der Verein umfaßt

   1. Ordentliche Mitglieder,

   2. Ehrenmitglieder.

2. Ordentliches Mitglied kann jede approbierte Ärztin und jeder approbierte Arzt werden, die bzw. der die Satzung des Vereins anerkennt und bereit ist, sich für die Verwirklichung des Vereinszwecks einzusetzen. Auch interessierte Personen aus Berufsgruppen, die in besonderer Beziehung zur Ärzteschaft stehen, können Mitglied werden. Über den Antrag auf Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand.

3. Die Mitgliedschaft erlischt

   1. durch Tod,

   2. durch Austritt,

   3. durch Ausschluß

4. Der Auschluß eines Mitgliedes erfolgt durch den Beschluß des Vorstandes.

5. Der jederzeit mögliche Austritt erfolgt durch eine schriftliche Erklärung an den Vorstand.

§ 4 Beiträge und Mittel

1. Die zur Erreichung ihrer Zwecke erforderlichen Mittel erwirbt der Kreisverein
   durch

   1. Mitgliederbeiträge

   2. Spenden

   3. Veranstaltungen (als sog. Zweckbetriebe im Sinne des § 65 AO 1977).

2. Die Mitgliederbeiträge werden durch die Mitgliederversammlung festgelegt. Die Mitgliederversammlung kann auch die Beitragsbefreiung für Ehrenmitglieder regeln.

3. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

4. Das Vereinsvermögen ist durch den Vorstand zu verwalten. Der Vorstand hat jährlich Rechnung zu legen. Die Rechnungslegung ist durch Kassenprüfer zu überprüfen.

§ 5 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

1. die Mitgliederversammlung,

2. der Vorstand.

§ 6 Mitgliederversammlung

1. Alljährlich findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt, zu der alle Mitglieder vom Vorstand unter Angabe der Tagesordnung schriftlich mit einer Frist von 2 Wochen einzuladen sind.

2. Der Mitgliederversammlung obliegen

   1. die Entgegennahme des Rechenschaftsberichts des Vorstandes und des Berichts der Kassenprüfer,

   2. die Entlastung des Vorstands,

   3. die Wahl von Kassenprüfern, wobei Wiederwahl zulässig ist,

   4. Satzungsänderungen,

   5. Entscheidungen über eingereichte Anträge,

   6. die Auflösung des Vereins.

3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muß vom Vorstand einberufen werden, wenn mindestens ein Drittel der ordentlichen Mitglieder dies schriftlich mit Angabe eines Grundes beantragt. Im übrigen ist der Vorstand berechtigt, jederzeit eine Mitgliederversammlung einzuberufen.

4. Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlußfähig Sie beschließt über Anträge mit einfacher Mehrheit, soweit sie nicht Satzungsänderungen (§ 9) oder die Auflösung des Vereins (§ 10) betreffen.

5. Über die Mitgliederversammlung und deren Beschlüsse ist ein Protokoll anzufertigen; das vom Vorstandsvorsitzenden und einem von der Mitgliederversammlung jeweils gewählten Protokollführer zu unterzeichnen ist.

§ 7 Vorstand

1. Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden und
   dessen Stellvertreter.

   Weiterhin besteht der Vorstand aus drei Beisitzern. Sie bilden zusammen die Geschäftsführung. Diese ist in der Zusammensetzung von drei Vorstandsmitgliedern beschlußfähig und faßt seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit. Ärztliche Vertreter aus den Darmstädter Kliniken sollen kooptiert sein. Auch weitere ärztliche Vertreter verschiedener Fachrichtungen können mit beratenden Funktionen kooptiert sein.

2. Die Wahl des Vorstandes erfolgt durch Briefwahl der Mitglieder oder in einer Mitgliederversammlung. Als gewählt gilt, wer die meisten Stimmen auf sich vereint. Die Amtszeit des Vorstandes beträgt 4 Jahre. Eine Wiederwahl ist möglich. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsdauer aus, vertreten ihn die übrigen Mitglieder bis zur nächsten ordentlichen Neuwahl. Nach Ablauf ihrer Amtszeit üben sie ihre Tätigkeit kommissarisch aus, falls ein neuer Vorstand noch nicht gewählt ist.

3. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gerichtlich und außerordentlich.

4. Der Vorsitzende verwaltet das Vereinsarchiv.

5. Die Mitglieder des Vorstands üben ihre Ämter ehrenamtlich aus.

§ 8 Satzungsänderungen

Satzungsänderungen können nur mit 3/4-Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.

§ 9 Auflösung des Vereins

1. Die Auflösung des Vereins kann nur mit einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit 3/4-Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.

2. Im Falle der Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vereinsvermögen an die Fortbildungsakademie der Landesärztekammer Hessen, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

§10 Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Vereins ist auf sein Vermögen beschränkt.

Die Satzung wurde am 30.04.2002 errichtet.
§ 3 der Vereinssatzung wurde am 17.09.2002 durch Nr. 5 ergänzt.
§ 2 der Vereinssatzung wurde am 28.11.2006 ergänzt.